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Vision 2020. Arbeit Umwelt Gerechtigkeit:
Strategien für ein nachhaltiges Deutschland

Vision 2020 ist der Versuch, eine idealtypische Transformation der Bundesrepublik Deutschland in eine nachhaltige Gesellschaft zu beschreiben. „Eine zukunftsfähige Entwicklung wird ohne Lösung der sozialen Krise (Massenarbeitslosigkeit, Verteilungsproblematik, Armut) und ohne Beachtung der Beschäftigungs- und Verteilungsfolgen einer Ökologisierung von Wirtschaft und Gesellschaft nicht erreichbar sein.“ (S. 20) Der Herausgeber und Projektkoordinator Joachim Spangenberg integriert vier Dimensionen der Nachhaltigkeit: die ökologische, die soziale, die ökonomische sowie die institutionelle. Nur in dieser ganzheitlichen Betrachtungsweise, so das Selbstverständnis der Studie, ist es möglich, Modernisierungs- und Nachhaltigkeitsdebatte miteinander zu verschränken und eine politische Strategie zu entwickeln.

Die Dematerialisierung ist darin ein ebenso notwendiger Baustein wie ein neues, umfassendes Verständnis von Arbeit: nicht nur reine Erwerbsarbeit, sondern auch Familienversorgung, Erziehung, ehrenamtliches Engagement und Eigenarbeit – erst wenn man die Gesamtheit der gesellschaftlich notwendigen Tätigkeiten erfasst (und sozial absichert!) wird Nachhaltigkeit möglich.

Vision 2020 steht in einer Linie von Veröffentlichungen, die 1996 vom Wuppertal Institut mit dem Titel Zukunftsfähiges Deutschland eröffnet wurde. Eine ganze Reihe Einzelideen sind deshalb bereits bekannt. Über die Jahren ist eine Entwicklung der Debatte zu beobachten: Die Komponenten stehen nicht mehr wie zufällig neben einander; indem man ihre wechselseitigen Implikationen mehr und mehr versteht, wird langsam ein durchgängiges Konzept daraus. Systemisches Denken schimmert durch.

Dabei tauchen auch neue Ideen auf. Interessant ist vor allem die Materialinputsteuer (Material Input Tax MIT) – als fiskalisches Instrument gedacht, um die Dematerialisierung von Wirtschaft und Gesellschaft einzuleiten und zu steuern.

Vision 2020 ist nicht zuletzt ein anregendes und spannendes Buch, weil es eigene Begrenztheiten freimütig benennt: insbesondere die Schwierigkeit, eine solche Transformation für ein einzelnes Land zu beschreiben, ohne die globale Einbindung ausführlich zu thematisieren. So hat auch die Theorie der MIT noch erhebliche Lücken: beispielsweise wie importierte Ressourcen besteuert werden können – das liegt noch weitgehend im Dunkeln.

Trotzdem: „Wer keine Konzepte zur Umsetzung (der Nachhaltigkeit) anzubieten hat, wird sich auf die Dauer im politischen Alltag als inhaltsleer erweisen, und Nachhaltigkeit ist eine Möglichkeit, das gegenwärtige inhaltliche Vakuum der Politik zu füllen.“ (S.42)

Nachhaltigkeit - und wie sie bis 2020 realisiert werden soll
(in Ausschnitten)

Ökologie
Eine Energiesteuer, beginnend im Jahr 2000 bei 0,- € je Tonne emittierten CO2, die dann langsam ansteigt auf 125 € im Jahr 2020. Ziel ist eine rund 75 bis 80 prozentige Reduktion von CO2 bis zur Mitte des Jahrhunderts.

Eine Materialinputsteuer, die ähnlich progressiv von 0,- € auf 30 € je Tonne in Deutschland eingesetzter Stoffströme im Jahr 2020 ansteigt; eine europäische Harmonisierung wird dabei angestrebt. Ziele: Erhöhung der Ressourcenproduktivität um den Faktor 2, was trotz eines gesamtwirtschaftlichen Wachstums von über 40 Prozent von 2000 bis 2020 zur einer absoluten Reduktion der Stoffströme um mehr als 25% führt. Bis Mitte des Jahrhunderts soll eine Verzehnfachung der Ressourcenproduktivität erreicht werden.

Versiegelungs- und Flächenverbrauchsabgaben. Ziele: Flächendegration beenden, Einfrieren des Flächenverbrauchs.

Soziales
Ziel des Szenarios ist eine „Vollbeschäftigung neuen Typs“, eine weitgehende Deckung von Angebot und Nachfrage nach Erwerbsarbeit. Die Autoren gehen von einer weiteren Zunahme der Arbeitsproduktivität um 2 % jährlich aus. Davon sollen ca. 50 % in Arbeitszeitverkürzung übersetzt werden. Was im Jahr 2020 zu einer durchschnittlichen Wochenarbeitszeit von 27 Stunden führt.

Durch soziale Absicherungen (Grundeinkommen, Bürgergeld) soll ein breites Spektrum von Nicht-Erwerbstätigkeit gefördert werden.

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Die Materialinputsteuer

„Aus weniger Natur mehr Wohlstand zu produzieren und diesen gerechter zu verteilen ist Kern des Nachhaltigkeitskonzeptes.“ (S. 86) Auf der Naturseite sieht Spangenberg das Problem weniger bei den Rohstoffknappheiten, sondern bei den Senken, also der Überbeanspruchung der ökologischen Systeme durch Emissionen oder Abfälle. „Eine zentrale Aufgabe der Politik in einer Marktwirtschaft ist es deshalb, die absehbaren ökologischen Knappheiten vorsorgend in eine ökonomische Verknappung des Ressourcenangebots umzusetzen, um so auf dem Markt – der nicht über einen prospektiven Preisbildungsmechanismus verfügt – eine problemadäquate Reaktion zu ermöglichen.“ (S. 87)

Die Materialinputsteuer folgt dem Grundmodell der langsam, progressiv und berechenbar steigenden CO2-Steuer, ersetzt sie aber nicht, sondern ergänzt sie vielmehr. Mit der MIT werden die Ressourcenentnahmen (biotische und abiotische Materialien, Erosionen, nicht jedoch Luft und Wasser) aus der Natur besteuert. Und zwar nur der jeweils neu entnommene Materialinput. Steuersubjekt ist das materialentnehmende Unternehmen. Die Steuerlast wird dann über zwischen verarbeitende Betriebe letztlich auf den Konsumenten überwälzt. „Nur auf den ersten Blick mutet die MIT wie ein Mengenregime (Tonnenideologie) an. De facto beeinflusst sie einen Summenindikator (Stoffströme), dessen Reduktion eine Vielzahl von Umweltproblemen gleichzeitig entschärfen würde.“ (S. 207)

Das zentrale theoretische Problem ist die Behandlung der importierten Rohstoffe, die für Deutschland mehr als ein Drittel ausmachen, Tendenz steigend. „Hier besteht hoher Klärungsbedarf, da eine solche Besteuerung auch kompatibel mit WTO- und EU-Recht sein müsste.“ (S.208)

Politisch ist die MIT mindestens genauso problematisch. Weil sie die traditionell starken Grundstoffindustrieen angreifen würde. Proteste sind absehbar.

Insgesamt, so haben die Autoren im Computermodell PANTA RHEI ermittelt, soll die MIT von 2000 bis 2020 zu einer absoluten Reduzierung der Rohstoffe um ca. 25 % führen – bei gleichzeitigem Wachstum des BIP um mehr als 40 %.

Die Autoren deuten an, dass neben der MIT noch andere fiskalische Instrumente denkbar sind, um die Dematerialisierung voran zu treiben. Insgesamt scheint die Diskussion darüber noch sehr jung. 

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