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Rohstoffmanagement für eine nachhaltige Entwicklung

Wie eine umweltschonende Ressourcenpolitik aussehen kann, ist Gegenstand zahlreicher Publikationen. Faktor 10 ist das Leitbild, runter mit den Ressourcenverbräuchen und den damit verbundenen ökologischen Rucksäcken.
Wie kann Ressourcenpolitik der Friedensförderung und der Entwicklungspolitik dienen? In einem ersten gemeinsamen Fachworkshop der Stiftung Entwicklung und Frieden, der Bundesakademie für Sicherheitspolitik und dem Wuppertal Institut im Mai 2007 in Berlin wurde das Konfliktpotenzial der sich verknappenden (mineralischen und Energie-) Rohstoffe untersucht.

Überwiegend auf Zustimmung stieß die Einschätzung, dass nicht eine objektive Verknappung der Rohstoffe ( mit der Ausnahme Rohöl und Erdgas) das Kernproblem sei. Vielmehr stellt der Zugang zu Ressourcen das Haupthindernis dar. Dies ist von der Politik bereits erkannt worden und mündete u.a. in den Elementen einer deutschen Rohstoffstrategie.

Konfliktpotenzial entwickelt sich jedoch zunehmend in den Rohstoff-Förderländern. Dort werden Rohstoffe unter Bedingungen abgebaut, die weder heutigen Umwelt- noch den EU-Sozialstandards entsprechen. Korruption unter den Regierungsangestellten, ungehemmte Gewinnsucht auf der Lieferanten- aber auch auf der Abnehmerseite führen zu einer asymmetrischen Wohlstands-verteilung in den Rohstoffländern. Eine reiche Oberschicht schöpft die wegen der starken Rohstoffnachfrage stark steigenden Gewinne ab, die Masse der Bevölkerung geht leer aus und muss darüber hinaus die negativen Konsequenzen des Rohstoffabbaus auf die direkte Umgebung tragen. Eine Eskalation der Situation lässt sich häufig nur durch Anwendung von Gewalt verhindern.

So kommt die Entwicklung vieler Rohstoffländer nicht in Gang, sie müssen trotz sprudelnder Einnahmen aus dem Rohstoffabbau immer noch zu den ärmsten Ländern gezählt werden.

Wie kann sich Rohstoffmanagement in den Dienst einer nachhaltigen Entwicklung stellen?

Professor Peter Eigen (Vorstandsvorsitzender der Extractive Industries Transparency Initiative EITI), sieht in erster Linie die Politik gefordert, das Primat über die Wirtschaft wieder herzustellen. So sei es illusionär, den Privatunternehmen Corporate Social Responsibility zu predigen und ihnen dann die Gestaltung der Welt zu überlassen, da diese unter dem Diktat des Shareholder Values stünden, so Eigen auf der Tagung in Berlin. Korruption habe es bis in die Weltbank hinein gegeben. „Es besteht eine unheilige Allianz aus Lieferanten und Kleptokraten, die sich ihre Konten in der Schweiz oder Lichtenstein auffülllen lassen.“
Auf der anderen Seite wollen sich die Rohstoffländer nicht ihren Umgang mit Ressourcen vorschreiben lassen. So sieht die Geschäftsführerin der Ghana Chamber of Mines Joyce R. Aryee nichts Anstößiges in der Ausbeutung nationaler Ressourcen. Sie betont, dass sich über Jahrhunderte der Norden mit Hilfe der Rohstoffe des Südens entwickelt habe. Nun wolle der Norden dem Süden vorschreiben, wie mit Ressourcen umgegangen werden soll. Dies sei neokoloniale Politik.

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Transparenz im Rohstoffsektor

Ein wesentlicher Punkt zur Verbesserung der Situation gerade in den Rohstoffländern ist die Offenlegung von Zahlungsströmen im Rohstoffverkehr. Zwei zivilgesellschaftliche Initiativen bemühen sich derzeit, Licht in das Dunkel der Zahlungsströme zu bringen: Die Extractive Industries Transparency Initiative (EITI) und Publish What You Pay (PWYP). Beide Initiativen arbeiten auf freiwilliger Basis. Sie sammeln und veröffentlichen eine Reihe von Daten ihrer Mitgliedsunternehmen zu Lizenzgebühren, Vermögenssteuer, Sozialleistungen für Mitarbeiter, Dividenden, Körperschaftssteuer usw. Trotzdem ist der Erfolg nicht garantiert, da es bisher in den allermeisten Rohstoffländern keinen Zwang zur Transparenz gibt. So hat erst Ghana die Berichtspflicht der EITI umgesetzt. Auf Rohstoffabnehmerseite  sind es vor allem Indien und China, bei denen gerade erst ein Dialog zwischen EITI und staatlichen Unternehmen einsetzt. Ob jemals verbindliche Regeln vereinbart werden können, ist fraglich. Und selbst wenn dies gelingt, muss es ein internationales Kontrollgremium geben, das diese Regeln auch durchsetzen kann.

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Konfliktrohstoffe definieren

Rohstoffe, bei deren Förderung Umwelt- und Sozialstandards völlig außer Kontrolle geraten sind, könnten vom Sicherheitsrat der UN als Konfliktrohstoffe definiert werden. Deren Handel würde dann für die beteiligten Personen und Unternehmen Sanktionen nach sich ziehen. Auf diese Weise könnten auch Banken und Investoren in die Lösung von Rohstoffkonflikten einbezogen werden. Allerdings lässt sich nicht jeder Rohstoff, der mit erheblichen Konflikten verbunden ist, zum Konfliktrohstoff erklären. So kann Erdöl, das in vielen Förderländern zu erheblichen – auch kriegerischen - Auseinandersetzungen führt, kaum als Konfliktrohstoff geächtet werden.

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Wie können Rohstoffe einer nachhaltigen Entwicklung dienen?

Grundsätzlich gibt es mehrere Möglichkeiten, den Rohstoffabbau als Finanzquelle für einen nachhaltige Entwicklung zu nutzen.
Nach dem Modell Norwegen können die Erlöse aus dem Rohstoffabbau in einen Fonds eingebracht werden, aus dem langfristig Entwicklungsprojekte finanziert werden. Beispiele sind Osttimor und die Mongolei, die eine Sondersteuer auf „windfall-profits“ (unverhoffter Gewinn durch besondere Steigerung der Preise auf dem Rohstoffmarkt) langfristig anlegt.
Im Fall des Kleinbergbaus  in Ghana kommen die Investitionen aus dem eigenen Land, daher bleiben auch die Gewinne dort. Allerdings verfügt die einheimische Bevölkerung häufig weder über ausreichend Kapital noch hinreichende Fachkenntnisse, um die Ressourcen legal und umweltverträglich abzubauen. Hieraus erwächst für die Staatsregierungen der Rohstoffförderländer die Herausforderung, die kleinen Bergbauunternehmen zu unterstützen um zu verhindern, dass die Unternehmen Umwelt- und soziale Standards verletzen.

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Ressourcenverbrauch verringern

Die Verringerung des Ressourcenverbrauchs kann ein Mittel zur Entschärfung von Ressourcenkonflikten sein. Problematisch ist allerdings, dass der Rückgang des Ressourcenverbrauchs auch zum Rückgang der Einnahmen und damit zur Verringerung des Entwicklungskapitals in den ärmeren Ländern führen kann. So würde dann aus Ressourcenproduktivität in den Industrieländern Armut in den Rohstoffförderländern. Allerdings wird der Nachfragerückgang aus den Industrieländern mit steigender Ressourcenproduktivität durch die Zunahme der Nachfrage aus den Schwellenländern kompensiert

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Nachwachsende Energierohstoffe in Entwicklungsländern

Nachwachsende Energierohstoffe könnten gerade in den Entwicklungsländern neben konventionellen Rohstoffen dringend benötigtes Entwicklungskapital ins Land holen. Biotreibstoffe aus Zuckerrohr, Palmkern-, Soja- oder Rapsöl: Für Entwicklungs- und Schwellenländer ergeben sich aus dem Anbau und der Verarbeitung dieser Energierohstoffe neue Chancen. Exportmöglichkeiten, aber auch die Reduzierung der Abhängigkeit von Energieimporten machen die Biotreibstoffe gerade für die Entwicklungs- und Schwellenländer interessant.

Das Beispiel Brasilien zeigt, wie sich ein Schwellenland erfolgreich von Ölimporten unabhängig gemacht hat. Auf ca. 1% der Landesfläche werde so viel Zuckerrohr angebaut, dass Brasilien heute von Rohölimporten unabhängig ist. Nach Ansicht der brasilianischen Regierung ist der Anbau dort auch im Wesentlichen umwelt- und sozialverträglich.

Dennoch wirft der Anbau von Energierohstoffen gerade in Schwellen und Entwicklungsländern Fragen auf. Von Bedeutung ist insbesondere die Nahrungskonkurrenz. Ob der Landwirt Getreide für die Nahrungsmittelproduktion anbaut oder Energierohstoffe für die Produktion von Biotreibstoffen ist in erster Linie eine Frage des möglichen Erlöses.

„Die Kaufkraft des Daimler- bzw. BMW-Fahrers steht hier direkt der des Slumbewohners gegenüber.“ Dörte Bernhardt, Germanwatch

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