Ressourcenpolitik - eine Einführung

Ressourcenpolitik ist input-orientierte Politik. Nach dem Konzept der Dematerialisierung geht es darum, den Stoffwechsel von Mensch und Natur vom Eintritt der Materie in die Wirtschaft her zu steuern. Der Ansatz wurde in den frühen 90ern entwickelt: Faktor 4, Faktor 10. Das zentrale Instrument sind Ressourcensteuern. Ein nachhaltiges Ressourcen-Management wird wohl aber einen Mix von input- wie output-orientierten Maßnahmen berücksichtigen; hinzu treten Förderprogramme: effiziente Produktionsweisen, Begrenzung des Flächenverbrauchs etc.

So einfach der Grundgedanke – weniger rein tun! –, so schwierig ist die politische Umsetzung. Weil sie in viele Politikbereiche, vor allem die Wirtschaftspolitik hineingeschrieben werden muss. Auch die Widerstände gegen eine input-orientierte Ressourcenpolitik sind nicht zu unterschätzen. Eine Ressourcenpolitik, die ihren Namen verdient, gibt es weltweit noch nicht – wohl aber viel versprechende Versuche. Die Geschichte der Abfall- und Ressourcenpolitik zeigt, dass fundamental neue Ansätze Zeit brauchen, um durch zu dringen. Nicht vergessen: Die Idee der Dematerialisierung ist noch sehr jung!

Eine Reihe Länder, die Europäische Union und weltweite Organisationen wie die OECD und die Weltbank haben die Steigerung der Ressourceneffizienz zum Programm erhoben. Bislang bleibt es aber meist bei allgemeinen Absichtserklärungen, Implementierungsvorschläge sind Mangelware. Von den Ländern, die Ressourcenpolitik am konsequentesten verfolgen, sind vor allem Japan und Österreich zu nennen.

Das Ziel

„Nachhaltiges Ressourcen-Management zielt auf die langfristige Sicherung der materiellen Basis von Gesellschaft und Wirtschaft. Und zwar in einer Art und Weise, dass weder Ressourcen-Entnahme, noch deren Gebrauch, noch die Deponierung von Abfall und Emissionen die Kapazitäten und Grenzen von Natur und Gesellschaft sprengen.“ ( Dr. Stefan Bringezu: Towards Sustainable Resource Management in the European Union)

Die Idee des Ressourcen-Managements geht auf das bereits in den 70er Jahren entwickelte Konzept des Industriellen Metabolismus, des Stoffwechsels von Mensch und Natur zurück. Den Austausch der wirtschaftlichen mit den ökologischen Systemen nicht zu berücksichtigen, „wäre etwa so, als ob ein Biologe davon ausginge, dass ein Tier zwar über einen Blutkreislauf, nicht aber über einen Verdauungstrakt verfüge“. (Herman Daly)

Friedrich Schmidt-Bleek, Ernst Ulrich v. Weizsäcker u.a. haben dann Anfang der 90er Jahre den input-orientierten, quantitativen Ansatz der Dematerialisierung entwickelt. Stichworte: Faktor 4, Faktor 10.

Mittlerweile haben verschiedene Länder das Konzept in politische Programme aufgenommen: Österreich, die Niederlande, Schweden, Finnland und Japan. Deutschland hat konkrete Kennziffern für die Rohstoffeffizienz in seiner Nachhaltigkeitsstrategie fixiert. Auch die EU sieht in ihrem jüngsten Aktionsprogramm die Ressourceneffizienz als existentiell an.

Geschichte der Abfall- und Ressourcenpolitik am Beispiel der EU

Die Geschichte der Ressourcenpolitik fängt nicht vorne, sondern hinten an, beim Output. Nach dem Motto „Es kommt drauf an, was hinten raus kommt“ befasste man sich in den 70ern vor allem mit Abfällen. Es galt, die Ausscheidungen der Industriegesellschaften zu managen. Charakteristisch für diese Zeit: die End-of Pipe-Technology, womit schädliche und giftige Substanzen kurz vor dem Eintritt in die Umwelt heraus gefiltert und schließlich „entsorgt“ wurden.

Über die folgenden Jahre und Jahrzehnte ist eine Entwicklung abzulesen, die mehr und mehr einen integrierten Ansatz verfolgt, alle wichtigen Politikbereiche durchdringt, die markante Stoffströme versucht, in den Griff zu bekommen.

Das fünfte Aktionsprogramm der EU für die Umwelt (1993) war ein Meilenstein, weil es das Prinzip der Nachhaltigkeit, also eine weit voraus schauende Sichtweise, zu Grunde legt.

Erst im sechsten, derzeit gültigen Programm „Umwelt 2010: Unsere Umwelt liegt in unserer Hand“ (2001) wird ein klarer Zusammenhang zwischen Input und Output gesehen. Dematerialisierung ist ein Thema.

30 Jahre Abfall- und Ressourcenpolitik vermitteln ein Gefühl für die Geschwindigkeit, mit der die Entwicklung von statten geht.

Siehe auch das Beispiel des deutschen Kreislaufwirtschafts-Gesetzes von 1996. Nach sechs Jahren steht fest: Die Menge des deponierten Materials geht zurück, weil mehr Abfall verbrannt und folglich mehr CO2 emittiert wird. Der Ressourceneinsatz in Deutschland ist jedoch nicht gesenkt worden. Eine Kreislaufführung der Rohstoffe findet nicht statt, eine Lenkungswirkung Richtung Dematerialisierung hat das Gesetz also nicht.

Experimente mit Ressourcensteuern

In verschiedenen europäischen Staaten hat es seit den 90er Jahren Versuche mit Steuern auf Rohstoffe gegeben. Sie betreffen freilich nur inländische Materialien.

Schweden verordnete 1996 eine Steuer auf Kies. Der Grund: Geologen hatten für eine ganze Reihe von Fundstätten die Gefahr einer Erschöpfung in absehbarer Zeit gesehen. Die Steuer verteuerte das Material um rund zehn Prozent; um etwa den gleichen Anteil ging die Förderung zurück. Allerdings zu Lasten von gebrochenen Steinen. Das Material wurde lediglich substituiert.

Dänemark hat 1997 den Raw Materials Act erlassen. Der Schwerpunkt bei Baustoffen liegt auf der Input-Seite, bei Bauabfällen auf der Output-Seite. Das deponierte Material ging deutlich zurück. Allerdings war die Steuer insgesamt zu niedrig, um eine Dematerialisierung im Baubereich zu initialisieren.

Auch Großbitannien hat im Jahr 2002 Steuern auf Sand, Kies und gebrochenen Stein erhoben.

Die ersten Erfahrungen haben gezeigt, dass nur ein ausbalancierter Politikrahmen, der beide Ansätze, Input wie Output berücksichtigt und der gleichzeitig neue, effiziente Produktionsmethoden fördert, zum Erfolg führen kann.

Ressourcenpolitik - als Teil der Nachhaltigkeitsstrategie -
in Deutschland, Österreich, Japan

Deutschland
„Perspektiven für Deutschland“ heißt die nationale Strategie für eine nachhaltige Entwicklung, wie sie von der Bundesregierung im April 2002 beschlossen wurde. Oberstes Ziel ist Generationengerechtigkeit, in der Definition der Brundtland-Kommission 1987: „Nachhaltige Entwicklung ist eine Entwicklung, die den Bedürfnissen der heutigen Generation entspricht, ohne die Möglichkeiten künftiger Generationen zu gefährden, ihre eigenen Bedürfnisse zu befriedigen.“ Nachhaltigkeit gilt in dem Strategiepapier als „roter Faden für den Weg ins 21. Jahrhundert“.

Ein integrierter Ansatz soll verschiedene Aspekte der Nachhaltigkeit miteinander in Einklang bringen: Staatsfinanzen, demographische Entwicklung, internationale Verantwortung – und natürlich eine intakte Umwelt.

Die ersten vier Indikatoren (von 21) der nationalen Strategie lauten:

• Energie- und Rohstoffproduktivität
• Emissionen der sechs Treibhausgase des Kyoto-Protokolls
• Anteil erneuerbarer Energien am Energieverbrauch
• Zunahme der Siedlungs- und Verkehrsfläche

„In Zukunft werden Ressourcen- und Energieeffizienz weltweit die Markenzeichen erfolgreicher Volkswirtschaften sein.“ Hans Martin Bury, Staatsminister.

Die Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesrepublik Deutschland hat konkrete Ziele:

• Flächenverbrauch bis 2020 reduzieren auf 30 ha pro Tag. Gegenwärtig sind es 129 ha.

• Eine Verdopplung der Energieproduktivität im Zeitraum von 1990 bis 2020.

• Eine Erhöhung der Ressourcenproduktivität für nicht erneuerbare Materialien um den Faktor 2,5; und zwar innerhalb des Zeitraums 1993 – 2020.

• Eine Reduktion von CO2-Emissionen um 25 Prozent, innerhalb des Zeitraums von 1990 – 2005.

• Und schließlich eine Erweiterung der Anbaufläche ökologischer Anbaufläche von derzeit 2.5 auf 20 Prozent, bis zum Jahr 2010.

Österreich
"Leitziel ist es, die Ressourcenproduktivität bei gesteigertem Wirtschaftswachstum so zu erhöhen, dass eine verstärkte Entkoppelung erreicht wird. Der absolute Ressourcendurchsatz soll kurzfristig zumindest stabilisiert werden, langfristig ist eine Steigerung der Ressourcenproduktivität um den Faktor 4 anzustreben."

Die österreichische Nachhaltigkeitsstrategie nennt konkrete Ziele. Beispiele:

• Entkoppelung von Wirtschaftswachstum und Verkehrswachstum

• Für Gebäude eine kontinuierliche Effizienzsteigerung durch steigende Anforderungen in der Bauordnung und der Wohnbauförderung

• Im Bereich der Land- und Fortwirtschaft bestehen weitere Ausbaumöglichkeiten für die Produktion nachwachsender Rohstoffe. Da nur gut zwei Drittel des jährlichen Holzzuwachses genützt werden, bestehen noch weitere beachtliche Nutzungspotentiale.

Österreich ist einen entscheidenden Schritt weiter als Deutschland, weil es die Umsetzung in einen konkreten Handlungsrahmen gefasst hat. Mit jährlichem Arbeitsprogramm, mit konkreten Zielen, einem Fortschrittsbericht und externer Evaluation.

Japan
Japan verfügt über eine lange Tradition im Umweltschutz. In der japanischen Kultur ist aus Mangel an eigenen Rohstoffen ein sparsamer Umgang mit Ressourcen angelegt. Und die Wirtschaft hat Effizienzstrategien bereits verinnerlicht. (Interview Steve Halls)

Auch auf Seite der Legislative hat es in jüngster Zeit erhebliche Fortschritte in Richtung Ressourceneffizienz gegeben. Japan ist offiziell auf dem Weg in die „Recycling- und Remanufacturing Gesellschaft“. Im Mai 2000 hat das japanische Parlament den Grundstein dazu mit einer ganzen Reihe von Gesetzen gelegt:

• Basisgesetz für die Förderung einer Recycling- und Remanufacturing Gesellschaft

• Abfall-Management-Gesetz

• Gesetz zur Förderung effektiven Umgangs mit Ressourcen

• Gesetz zum Recycling von Baumaterialien

• Verpflichtung zum Recycling biologischer Abfälle

• Verpflichtung zum Kauf grüner Produkte

Im Basis-Gesetz wird eine klare Hierarchie definiert: Ressourceneinsparung, Remanufacturing (etwas, wofür es in Deutschland keinen Ausdruck gibt, das am ehesten noch mit Wiederverwendung beschrieben werden kann) Recycling, Verbrennung, Deponierung.

Auch im Wirtschaftsministerium (Ministry of Economy, Trade and Industry, METI) gibt es bemerkenswerte Initativen in Richtung auf Faktor 4 und Faktor 8.

Japan, so sieht es Raimund Bleischwitz, ist auf dem Weg, ein Laboratorium für andere asiatische Wirtschaften zu werden.

Ebenfalls im Frühjahr 2002 wurde die „Strategie für ein Nachhaltiges Österreich“ beschlossen.

Europäische Gemeinschaft

„Umwelt 2010 – Unsere Umwelt liegt in unserer Hand“ – heißt das jüngste Umweltaktionsprogramm der Europäischen Union. Darin heißt es:

„Ziel – Erreichen einer Situation, in der die Tragfähigkeit der Umwelt durch den Verbrauch von erneuerbaren und nicht erneuerbaren Ressourcen nicht überstiegen wird; Abkoppelung von Wirtschaftswachstum und Ressourcenverbrauch durch eine deutlich rationellere Ressourcennutzung, eine Entmaterialisierung der Wirtschaft und Abfallvermeidung.“

Es folgt eine differenzierte Liste von Vorschlägen:

• Erforschung und technische Entwicklung von Produkten und Produktionsverfahren, die weniger ressourcenintensiv sind

• Umverteilung der Steuerbelastung auf die Nutzung natürlicher Ressourcen

• Streichung von Subventionen, die einen Raubbau von Ressourcen fördern

• Integrierte Produktpolitik

Betont wird immer wieder der marktwirtschaftliche Ansatz. Mit folgenden Instrumenten:

• Schaffung und Zuweisung handelbarer Eigentumsrechte an Umweltgütern

• Steuern oder Abgaben

• Handelbare Emissionsrechte

• Pfandsysteme